Junge Liberale Kreisverband Borken

“Liberale fordern Jugendparlament” – Borkener Zeitung Samstag, 21. Januar 2012

„„Menschen in unserer Stadt sollen die Möglichkeit bekommen sich zu beteiligen und Politik mitgestalten zu können“, betonen die Liberalen in einem Schreiben an Bürgermeister Rolf Lührmann. Und da ihnen „die Beteiligungsmöglichkeiten der Jugendlichen besonders am Herzen liege, beantragt die FDP „in Borken ein Jugendparlament einzuführen“. Die Stadt hätte aus Sicht der FDP damit die Chance, „im Kreis Borken eine Vorreiterolle anzunehmen“ und zu demonstrieren , wie wichtig ihr die Meinung der Jugenlichen sei.
Das Konzept der Jungen Liberalen (JuLis), das deren Ortsvorsitzender Michael Bayer erläutert, sieht ein von Jugendlichen demokratisch gewähltes Gremium vor. „Partei- und fraktionslos arbeiten die gewählten Paralmentarier, die zwischen 10 und 18 Jahre alt sind an aktuellen lokalen Themen“, heißt es. Sie könnten politische Diskussionen führen, würden Anträge schreiben, politische Veranstaltungen organisieren und an ausgewähltne Ausschüssen der Stadt teilnehmen.
Wozu das Jugendparlament? Für die JuLis bedeutet es Generationsgerechtigkeit, an der in Borken momentan noch fehle. Jugendliche seien in Borken strukturell benachteiligt, so die JuLis. Weder säßen sie im Rat, noch könnten Jugendliche unter 16 Jahren diesen wählen. Aus dem Jugendparlament ergebe sich ein Dialog zwischen den Generationen und die Chance, Sachzusammenhänge aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten.
Die JuLis verweisen auf Jugendparlamente, die bereits in anderen Kommunen erfolgreich eingeführt worden seinen, zum Beispiel in Duisburg. Dort habe es aufgrund des jugendlichen Engagements bereits den ersten „Bildungsgipfel“ gegeben. Auch seien 30er-Zonen vor Schulen und Kindergärten eingerichtet worden. Ein Jugendparlament helfe, politische Frustration und dem politischen Desinteresse entgegenzuwirken, so die JuLis.
Zur Organisation schlagen die JuLis vor, an den weiterführenden Schulen vom Jugendamt organisierte Stichtagswahlen vorzunehmen. Alle zwei Jahre sollten Wahlen stattfinden, bei denen Schüler im Alter von zehn bis 18 Jahren je zwei Parlamentarier pro Schule fürs Parlament bestimmen, die dann in Borkener Gremien aktiv werden.“

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